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Rechtliche Stellungnahme vom 24.05.2017 zur Änderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes am Heumarkt
Großer Erfolg: Die Wiener Grünen lehnen das Heumarkt-Projekt ab!
Projekt am Heumarkt: Massive Mängel bei der Strategischen Umweltprüfung (Pressekonferenz am 01.03.2017)
ERGÄNZENDE STELLUNGNAHME VOM 27.01.2017 zum Thema „InterCont/Eislaufverein und die Welterbekonvention“ als Reaktion auf die wiederholte massive Irreführung der Öffentlichkeit durch die Stadt Wien entgegen § 27 Abs 2 Welterbekonvention
Zu den einzelnen Punkten dieser Stellungnahme ist Folgendes festzuhalten: (PDF zum Download)
Das Projekt InterCont/Eislaufverein: Die Stadt Wien steht kurz vor dem Rechtsbruch (Rechtsgutachterliche Stellungnahme)
Aufruf zum Bekenntnis zum Weltkulurerbe Wien (Offener Brief an den BPräs Dr. Van der Bellen)
Nächster Erfolg im Kampf gegen die Hochhauspolitik der Stadt Wien: UNESCO verschärft seinen Beschluss und verwarnt Wien
Am 06.07.2016 hat die List Rechtsanwalts GmbH im Namen der Initiative Denkmalschutz ein Schreiben an das UNESCO Weltkulturerbekomitee gerichtet, indem festgehalten wurde, dass die Hochhauspolitik der Stadt Wien trotz der von der Vizebürgermeisterin Mag. Vassilakou verhängten Nachdenkpause, betreffend dasProjekt (Hotel Intercontinental/Wiener Eislaufverein), bereits jetzt eine akute Gefahr für das „Historische Zentrum von Wien“ darstellt.
Nunmehr hat das UNESCO Weltkulturerbekomitee in seiner 40. Sitzung in Istanbuldie große Gefahr für den Bestand des „Historischen Zentrums von Wien“ als Weltkulturerbe erkannt und den ursprünglichen Beschlussentwurf dahingehendverschärft, dass der Stadt Wien eine erheblich kürzere Frist, bis Februar 2017, für die Überarbeitung der Hochhaus-Richtlinien gegeben wurde. Gleichzeitig hat das Weltkulturerbekomitee bereits jetzt klar und ausdrücklich festgestellt, dass das „Historische Zentrum von Wien“ in die Rote Liste der bedrohten Weltkulturstätten eingetragen wird, sollte sich die Stadt Wien – wie es bisher stets der Fall war – nach wie vor weigern, in ihrer Hochhauspolitik Änderungen zum Schutz des Wiener Weltkulturerbes vorzunehmen.
Riesenerfolg: Die Stadt Wien stoppt das Hochhausprojekt am Heumarkt
Offener Brief an die Stadt Wien zur Änderung der desaströsen Hochhauspolitik

Univ.-Doz. Dr. Wolfgang List und Mag. Piotr Pyka während der Pressekonferenz am 10.05.2016
(Bild-Copyright: Chris Falkenberg)
Am Dienstag, den 10.05.2016 um 09:30 Uhr hat im Wiener Café Landtmann, Universitätsring 4, 1010 Wien, die Pressekonferenz zum Thema „Hochhausprojekt Wien Eislaufverein: Bruch der UNESCO-Welterbekonvention, des Übereinkommens von Faro und des Unionsrechts?“ stattgefunden, an der zahlreiche Vertreter der Politik, der Öffentlichkeit sowie interessierter Fachgremien beteiligt waren.
Unter Anwesenden waren u.a.: Hofrat Univ.-Prof. Dr.phil. Wilfried Lipp, Präsident von ICOMOS Austria, Prof. Friedmund Hueber, Architekt und Bauforscher, Präsident der Österr. Gesellschaft für Denkmal- und Ortsbildpflege, Prof. Martin Kupf, Dipl.Ing Sebastian Beiglböck, Fachreferent für Stadtentwicklung Wien, Mag. arch. Andreas Vass, Vorstandsmitglied der Österreichischen Gesellschaft für Architektur, Herr Arch. Dipl.Ing. Thomas Kretschmer, Frau Ursula Stenzel, Stadträtin FPÖ, Herr Dietrich Kops, Gemeinderat FPÖ, Dr. Mag. Werner Grebner, Bezirksvorsteher Stv. 3. Bezirk, Mag. Eva Lachkovics, vorm. Bezirksvorsteher Stv. 3.Bezirk, Dr. Franz Eduard Kühnel Bauausschussvorsitzender Stv. 1.Bezirk - in Vertretung des Bezirksvorstehers, Herr Alexander Hirschenhauser (NEOS), GRÜNE 1. Bezirk H. Ulbrich von WIEN ANDERS und viele anderen.
Rechtsanwalt Univ.-Doz. Dr. Wolfgang List sowie Rechtsanwaltsanwärter Herr Mag. Piotr Pyka von der List Rechtsanwalts GmbH stellten zunächst die von ihnen erstellte Power-Point-Präsentation vor, die die wichtigsten Aspekte rund um das neue Hochhauskonzept in Wien sowie um das Projekt „Hotel Intercontinental/Wiener Eislaufverein“ behandelt. Die gegenständliche Präsentation übermitteln wir Ihnen in der Beilage.
Anschließend wurde der Offene Brief an die Stadt Wien präsentiert, mit dem die von der List Rechtsanwalts GmbH vertretene Initiative Denkmalschutz sowie Herr Josef Wick die Stadt Wien aufgefordert haben, zur Frage der Gefährdung des „Historischen Zentrums von Wien“ als Weltkulturerbe sachliche Stellungnahme abzugeben (vgl insbesondere die Fragen auf den Seiten 9 f im Offenen Brief) sowie die Wiener Bauordnung an das Unionsrecht anzupassen, indem der Öffentlichkeit eine effektive Beteiligung am Screeningverfahren zur Strategischen Umweltprüfung ermöglicht werden soll.
Schließlich wurde auch die Beschwerde an die EU-Kommission präsentiert, mit der die EU-Kommission ersucht wird, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Republik Österreich aufgrund der Unionsrechtswidrigkeit der Wiener Bauordnung einzuleiten.
Abschließend fand eine rege Diskussion statt, im Zuge derer Fachmeinungen ausgetauscht wurden und seitens einzelner anwesender Politiker Unterstützungszusagen für das Vorgehen gegen die verheerende Hochhauspolitik der Stadt Wien abgegeben wurden.
